Die militärische Nutzung der Arktis rückt mehr und mehr in den Fokus. Dabei sind in puncto Bewältigungsstrategien noch viele offene Fragen zu klären. Deutschland und Schweden festigen derweil ihre Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnte auf der BSC vor Konfrontationen auf der Ostsee. Diese diene Putin als „Testfeld für die Verteidigungsfähigkeit Europas“, die Sicherheitslage sei weiter angespannt. Die Verteidigungsbereitschaft in Europa müsse zügig ausgebaut werden. „Wir müssen mehr tun, als nur über die Sicherheitslage zu sprechen. Wir müssen auf die Bedrohungen unserer Zeit Antworten geben“, sagte er und nannte hybride Angriffe, Cyberattacken, Spionage und Desinformation als Beispiele für die Bedrohungslage. „Wir können hier nicht mehr von Zufällen sprechen. Es ist Strategie. Es sind Vorboten“, so Pistorius.
Mit Blick auf den NATO-Beitritt Schwedens im Mai 2022 unterstrich Pistorius‘ schwedischer Amtskollege Pål Jonson: Seit 2022 habe sein Land die Verteidigungsausgaben verdoppelt, bis 2030 sollen diese weiter auf fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht werden. „Die Unterstützung der Ukraine ist nicht nur richtig, sie ist auch klug“, sagte Jonson. „Damit investiert Europa in seine Sicherheit.“ Schweden und Deutschland stünden hier Seite an Seite, betonte der Verteidigungsminister. Beide Länder trügen gemeinsam Verantwortung für die europäische Sicherheit – darüber hinaus habe der NATO-Beitritt von Schweden und Finnland das baltische Meer zu einem europäischen Meer gemacht.
Russland intensiviert nicht nur im baltischen Meer seine militärischen Aktivitäten, auch die Arktis rückt immer mehr in den Fokus. Markus Laubenthal, General und Chief of Staff im Surpreme Headquarter Allied Powers Europe, untermauerte in dem Zusammenhang die Bedeutung der strategischen Sicherheit im Norden Europas. Hier sei eine höhere politische Aufmerksamkeit nötig, sagte er. Um eigene Ansprüche und Sicherheitsbedürfnisse zu schützen, wird seit einiger Zeit innerhalb der NATO die Zusammenarbeit zur militärischen Nutzung des arktischen Meeres ausgebaut. Litauens Außenminister Kestutis Budrys wies auf die Notwendigkeit hin, den Nordatlantik und das arktische Meer stärker in den politischen Fokus zu nehmen. Andernfalls sei die Gefahr groß, dass Putin mit der Region „spiele“.
Meteorologische Hürden für die militärische Nutzung
Dabei ist die Arktis nicht nur in politisch-militärischer Hinsicht immer mehr von Bedeutung, auch die ökonomische Seite der Region wird zunehmend wichtiger. Erderwärmung und Eisschmelze eröffnen neue Handelswege und Zugänge zu Rohstoffen, gleichzeitig ist die kritische Unterwasserinfrastruktur des arktischen Meeres gefährdet und mit dem Tau des Permafrosts sind erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit von Gebäuden, Pipelines und Straßen verbunden.
Die besonderen meteorologischen Bedingungen in der Arktis – Kälte, Sturm und Eis – beeinträchtigen die militärische Nutzung. Ein angepasstes militärisches Training reicht hier nicht aus. Es müssen zudem Regularien für notwendige technische Entwicklungen geschaffen werden. Magiel Venema, Managing Director der niederländischen Schiffswerft Damen Schelde Naval, nannte hier das Beispiel Drohnen, die in großer Zahl auf die langen, in der Arktis zu überwindenden Distanzen, ausgerichtet werden müssten. Auch seien Schiffe entsprechend zu präparieren. „Hier muss als erstes die Frage geklärt werden: Welche Eis-Fähigkeiten brauchen wir überhaupt?“, so Venema.
Die Dringlichkeit der europäischen Verteidigungsfähigkeit untermauerte Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson. „Putins Absicht war die Spaltung Europas. Das ist ihm nicht gelungen. Europas Demokratien unterstützen die Ukraine seit mittlerweile vier Jahren und das werden wir weiterhin tun“, sagte er. Schweden habe eine der dynamischsten Verteidigungsindustrien Europas und werde damit weiter seinen Beitrag leisten. Verteidigungsindustrien seien „Friedensindustrien“, so Kristersson. Dabei müsse Europa mit Einigkeit und Zielstrebigkeit agieren. „Wir scheitern gemeinsam und wir sind gemeinsam erfolgreich“, sagte der Ministerpräsident.
Um die deutsch-schwedische Partnerschaft in Bezug auf die Sicherheit und Verteidigung zu bekräftigen, unterzeichneten die Verteidigungsminister Boris Pistorius und Pål Jonson auf der BSC ein Memorandum of Understanding (MoU). Mit dem Abkommen soll zwischen Deutschland und Schweden ein Rahmen für Ausbildung, die gemeinsame Beschaffung moderner Technologien und die Interoperabilität im Einsatz geschaffen werden. Pistorius erklärte, das Memorandum sei ein Versprechen an die Soldatinnen und Soldaten beider Länder. „Sie und wir können aufeinander zählen – im Frieden und im Ernstfall“, sagte er.
Schweden gehöre zu den wichtigsten Partnern der Bundesrepublik Deutschland, beide Länder verbinde eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie „ein offener politischer Austausch“. Dazu komme die Überzeugung, dass beide Länder vereint seien in ihrem internationalen und europäischen Engagement. „Wir stehen Schulter an Schulter in stürmischen Zeiten“, so Pistorius. Allerdings müsse mehr getan werden, als nur über die Sicherheitslage zu sprechen: „Wir müssen auf die Bedrohungen unserer Zeit Antworten geben.“
