Samstag, 18. Mai 2024

Public Private Partnerships

Was nicht passt, wird passend gemacht

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Public Private Partnerships (PPP) oder auch deutsch Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) sind strategische Kooperationen von staatlichen Einrichtungen und privater Wirtschaft. In einer PPP werden gemeinsam öffentliche Dienstleistungen erbracht, die zuvor allein vom Staat verwaltet wurden.

Bei einer Public Private Partnership bringen sowohl öffentliche als auch private Akteure ihre Ressourcen, Fachkenntnisse und Fähigkeiten ein, um gemeinsam ein Projekt umzusetzen oder eine Dienstleistung bereitzustellen. Typischerweise übernimmt die öffentliche Hand die Finanzierung und Regulierung des Projekts, während private Unternehmen für Planung, Bau, Betrieb und Wartung verantwortlich sind. Beführworter*innen der PPPs sehen in der Zusammenarbeit eine gesteigerte Effizienz durch die Einbindung privater Investor*innen für Bau und Betrieb. Kritiker*innen bemängeln jedoch die mangelnde Transparenz und zweifeln an der tatsächlichen Kosteneffizienz von PPP-Verfahren.

Die Entwicklung von Public Private Partnerships

Das Konzept und der Begriff der Public Private Partnerships stammen zwar aus dem englischsprachigen Raum. Jedoch wurde in Deutschland bereits in den 1920er Jahren eine Zusammenarbeit zwischen privatwirtschaftlichen und staatlichen Akteuren praktiziert. Die Finanzierung der kommunalen und regionalen Energieversorgung wurde auf Grund des steigenden Energiebedarfs aufgeteilt.

Der schlussendliche Anstieg der PPPs war eine Antwort auf die Privatisierungswelle in den USA unter Ronald Reagan und in Großbritannien unter Margaret Thatcher. Als Mittelweg zwischen Privatisierung und Verstaatlichung wurden die Partnerschaften zunächst in der britischen und amerikanischen Stadtentwicklungs- und regionalen Strukturpolitik angewandt. Als Lösung für strukturelle Haushaltsengpässe der staatlichen Hand wurden PPPs ab Mitte der 1990er Jahre auch in Deutschland besprochen. Mit dem Beginn des neuen Jahrtausends konkretisierten sich die Pläne zu PPPs. 2008 wurde die vom Bund initiierte Beratungsgesellschaft Partnerschaft Deutschland (PB) als Experte für PPPs gegründet. Die Aufgabe der PB ist es, Bund, Länder und Kommunen bei Fragen zu PPPs zu beraten.

PPP-Projekte finden sich inzwischen in verschiedenen Bereichen wie Verkehr, Gesundheit, Bildung und Umweltschutz. Beispiele für PPP-Projekte in Deutschland sind unter anderem das Bauprojekt des Bahnhofs in Stuttgart (Stuttgart 21), das Humboldtforum in Berlin oder das Universitätsklinikum Gießen Marburg (UKGM). Das UKGM ist ein Krankenhausprojekt, bei dem die Planung, der Bau und der Betrieb von neuen Klinikgebäuden durch private Partner erfolgten. Das PPP-Modell wurde eingesetzt, um die Modernisierung und Erweiterung des Klinikums zu finanzieren.


Foto: privat

Mirjam Klinger ist Volontärin in der Berliner Redaktion des Behörden Spiegel und schreibt über Digitalisierung und Cyber Security. Nach Feierabend kocht und backt sie gerne oder probiert eines der vielen unterschiedlichen Restaurants in Berlin aus. 

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