Public Private Partnership Projekte (PPP), oder auch Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) genannt, haben sich als Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privaten Partnern in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Instrument in der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturprojekten entwickelt.
Warum lohnen sich ÖPP-Projekte für die öffentliche Verwaltung?
ÖPP bieten der öffentlichen Verwaltung Vorteile, von Effizienz bis zu Innovationen. Insbesondere dann, wenn ein einziger privater Partner für mehrere Teilschritte eines Projekts verantwortlich ist: Angefangen von der Planung über den Bau bis hin zum langfristigen Betrieb öffentlicher Gebäude. Die bei ÖPP typische längerfristige Zusammenarbeit (meistens 20 bis 30 Jahre) ermöglicht eine effizientere und schnellere Umsetzung der Vorhaben. Durch die Zusammenarbeit mit nur einem privaten Partner, bei dem die Verantwortung für Planung, Bau und Betrieb eines Gebäudes gebündelt wird, können Entscheidungsprozesse beschleunigt werden und damit sowohl Zeit als auch Kosten gespart werden. Private Partner bringen durch ihre fachliche Expertise oft auch innovative Lösungsansätze ein und die Verwaltung kann sich durch die Übertragung von Aufgaben auf den privaten Partner auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren.
Warum hat NRW eine eigene PPP-Task Force?
Bereits seit über zwanzig Jahren gibt es im Ministerium der Finanzen der Landes Nordrhein-Westfalen die „PPP-Task Force“. NRW war damals Vorreiter, danach wurden weitere ähnliche Organisationseinheiten in anderen Ländern oder auf Bundesebene gegründet. Ziel unserer Task Force war es von Anfang an und ist es noch heute, „ÖPP-Knowhow“ aufgrund der vielseitigen Vorteile für die öffentliche Verwaltung aufzubauen und in allen Fragen rund um ÖPP zu unterstützen. Die Arbeit der PPP-Task Force beruht auf dem Gedanken, dass die zuständigen Projektträger*innen die Projekte vorrangig selbst entwickeln und durchführen, während die Task Force als zentrale Kontaktstelle für Land und Kommunen ergänzende Hilfestellungen für alle Beteiligten leistet.
Unsere Arbeit in der Task Force gliedert sich in verschiedene Aufgabenbereiche: Die Grundlagenarbeit, die Erstberatung, die Begleitung von Pilotprojekten sowie die Fortentwicklung des Themas ÖPP insgesamt. Der Schwerpunkt der Arbeit in der Task Force liegt dabei auf der Betreuung von Pilotprojekten auf Seiten der Öffentlichen Hand. Von Anfang an haben wir Pilotprojekte begleitet und die Erfahrungen, die wir gesammelt haben, in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer wieder evaluiert. Dies nutzen wir für unsere Beratungsgespräche ebenso wie für die Erstellung von Leitfäden zu ÖPP-Themen. Unser Ziel ist es, mit den Standardisierungsarbeiten mehr Transparenz und Verfahrenssicherheit für alle Beteiligte zu schaffen.
Welche Tipps haben wir für Kommunen?
Hat eine Kommune einfach nur einige Grundsatzfragen zu ÖPP oder benötigt sie vertiefende Informationen zu einzelnen Fachthemen?
Dann unterstützen unser Internetauftritt oder unsere Broschüren weiter.
Eine Kommune hat ein Projekt, weiß aber nicht, ob es grundsätzlich für ÖPP geeignet wäre?
Dann kann die Kommune einfach einen Termin mit uns verabreden. Im Rahmen eines Gesprächs lässt sich in der Regel schnell herausarbeiten, ob es sich lohnt, vertieft über die Beschaffungsvariante ÖPP nachzudenken. Die Kontaktdaten finden Sie hier.
Eine Kommune hat ein Projekt, das beispielgebend für die Entwicklung von ÖPP in NRW sein könnte?
Die Kommune kann uns gerne das Vorhaben vorstellen. Vielleicht kommen wir gemeinsam zu dem Ergebnis, dass die Task Force es als Pilotprojekt begleiten sollte.
Die gleiche Unterstützungsleistung bieten wir natürlich auch für alle interessierten Stellen auf Landesebene an.
v.l.n.r.: Sabine Ames ist Sachbearbeiterin,
Regine Unbehauen ist Referatsleiterin,
Emily Sifrin ist ebenfalls Sachbearbeiterin
und Christian Dohmen ist Referent bei der PPP-Task Force im Finanzministerium NRW.
