Dass es viele Bundesbeauftragte gibt, wissen wir mittlerweile. Auch unter der aktuellen Ampelregierung wurden einige neue Beauftragte ins Amt gerufen. Doch wie sieht es mit den weggefallenen Bundesbeauftragten aus? Natürlich sind im Laufe der Jahre und mit sich fortentwickelnder Technik und Politik auch immer wieder Beauftragten-Posten „ausgestorben“. Ein paar davon wollen wir uns hier anschauen und klären, warum die Posten abgeschafft worden sind.
Beginnen wir mit einem einfachen Beispiel: Der „Bundesbeauftragte für den Zivildienst“. Mit Einführung des Zivildienstes als Alternative für die Wehrpflicht wurde auch ein entsprechender Beauftragter 1970 ins Amt berufen. Als der Zivildienst, mitsamt der Wehrpflicht 2011 dann ausgesetzt wurde, entfiel natürlich auch das Amt des Beauftragten für den Zivilen Dienst.
Etwas anders und weniger einfach verhält es sich mit dem/der – Achtung, lange Bezeichnung – „Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik“ (kurz „Beauftragter für die Stasi-Unterlagen“). Dieses Amt wurde auch erst vor relativ kurzer Zeit, nämlich 2021 abgeschafft, beziehungsweise umgewandelt. Als der erste Beauftragte für Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, 1990 berufen wurde, sollte er sich darum kümmern, dass die Stasi-Akten der DDR verwaltet und erforscht werden. Ein dazu passendes Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) sorgte ab 1991 dafür, dass es auch den Bürger*innen ermöglicht wurde, diese Akten über sich selbst einzusehen.
Jedoch war bereits bei Inkrafttreten des StUG klar, dass diese Aufgabe irgendwann an das Bundesarchiv übertragen werden sollte. Dies wurde dann 2020 mittels einer Gesetzesanpassung veranlasst. Die Verwaltung der Stasi-Akten wurde dem Bundesarchiv anvertraut und ein Jahr später, 2021, wurde ein Nachfolgeamt für den/die Beauftragte*n für Stasi-Unterlagen erklärt, nämlich das Amt des/der „Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur“. Dieses wird aktuell von Evelyn Zupke bekleidet, die dem Bundestag direkt unterstellt ist.
Als letztes Beispiel schauen wir uns das Amt der Beauftragten für Digitalisierung an. Dieses überdauerte gerade einmal eine Legislaturperiode, nämlich von 2018 bis 2021. Dementsprechend wurde es auch nur von einer Person bekleidet, nämlich von Dorothee Bär. Bär sollte als Digitalisierungsbeauftragte das Gesicht der geplanten Digitalisierung des Bundes werden. Allerdings war genau das das Problem: Der ursprüngliche Gedanke war, dass eine Digitalisierungsbeauftragte alle Fäden zusammenlaufen lässt und die entsprechenden Aufgaben, die auf sieben Ministerien verteilt sind, verbindet. Dazu fehlten ihr allerdings Einfluss und Geld, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.
Somit wurde das Amt der Digitalisierungsbeauftragten von der amtierenden Regierung gestrichen und nach einer allgemeinen Umstrukturierung der Digitalisierungsaufgaben von einem neuen Amt unterstützt: dem/der Beauftragten für Informationstechnik.
Manche Beauftrage werden also irgendwann einfach nicht mehr gebraucht oder ihre Aufgabe ist “überholungsbedürftig”. Wir sind gespannt, welche neuen Posten uns in Zukunft erwarten und welche alten noch wegfallen werden. Denn ähnlich wie die Stasi-Unterlagen Beauftragten, arbeitet z.B. auch der Bundesbeauftragte für Ostdeutschland stetig daran, sich quasi selbst abzuschaffen.
