Wie lange wartest du auf einen Termin beim deinem Bürgeramt? In der kleinen Gemeinde in der ich Abitur gemacht habe, waren es ein paar Tage bis wenige Wochen. Als gebürtiger Berliner kenne ich aber auch die Situation in unserer Hauptstadt. Wenn man Pech hat, kann man auf absehbare Zeit nämlich gar keine Termine buchen. Versprechungen, wie die digitale Wohnsitzanmeldung oder Bürgeramtstermine, die in 14 Tagen gebucht werden können, sind bisher nicht eingehalten worden. Aber genau das braucht es um unsere Hauptstadt als ernstzunehmende moderne und digitalisierte Stadt wahrzunehmen.
Seit einigen Jahren haben diverse Landesregierungen in Berlin die 14-Tage Frist zum Versprechen gemacht. Also die Garantie zu bekommen, innerhalb von 14 Tagen einen Termin in einem Bürgeramt zu erhalten. Passiert ist das bisher nicht. Nun das neue Ziel des Senats: Bis Ende 2023 soll das Vorhaben umgesetzt werden, na schauen wir mal.
Ein anderes Thema ist die Anmeldung einer Wohnung. Generell ist die Wohnsitzanmeldung eine der am häufigsten gewählten Dienstleistungen bei der Vergabe von Bürgeramtsterminen. Bisher kann diese in Berlin nur in Präsenz durchgeführt werden – anders als in Hamburg. Dort ist seit September letzten Jahres die Anmeldung auch digital möglich. Den Sticker mit der neuen Adresse, der auf den Ausweis geklebt wird, erhält man postalisch an die neu gemeldete Adresse. Auch für Berlin ist dieser Service angekündigt. Bis Herbst 2023 soll das „digitale Anmelden“ dann in den Probelauf gehen. Allerdings hatte man das auch schon für Mitte diesen Jahres angekündigt und dann wieder verschoben. Der Grund: Berlin sei vom Fortschritt des Systems von Hamburg abhängig, hieß es vom Senat.
Eigentlich sollten alle Bundesländer diese Funktion bisher schon vor langer Zeit eingeführt haben. Die elektronische Wohnsitzanmeldung ist Teil des Onlinezugangsgesetzes, was bis 2022 realisiert werden sollte. Aber hier hinken Bund, Länder und Kommunen wie wir wissen, leider noch hinerher.
Zurück zu Berlin: Klar geht Digitalisierung nicht von heute auf morgen. Aber ein bisschen schneller könnte es in der Hauptstadt schon gehen, damit wir den starken Zuzug von Menschen, den wir immer noch zu verzeichnen haben, organisatorisch händeln können. Vor kurzem wurde in Friedrichshain-Kreuzberg das Projekt „Bürgeramt der Zukunft“ vorgestellt. Das ist zwar ein Anfang, reicht mir persönlich aber nicht aus.
Zum Ende diesen Jahres könnte die 14-Tage Bürgeramts-Frist und die elektronische Wohnsitzanmeldung zumindest eine kleine Entlastung für Bürger*innen und Verwaltung schaffen. Aber nur dann, wenn der Senat diese Fristen diesmal einhalten kann.
